Was wird unter einer Abtretung verstanden?

Unter einer Abtretung wird die Übertragung einer Forderung von einem Gläubiger auf eine andere Person verstanden. Diese wird vertraglich geregelt. Beispielsweise von einem Kreditsicherungs-Vertrag ist eine Abtretung möglich, allerdings ist das kein klassisches Verpflichtungsgeschäft.

Bei einer Hypothek kann ebenfalls eine Abtretung in Frage kommen. Die Hypothek kann grundsätzlich nur in Form eines Abtretungsvertrags übertragen werden. Hierbei kann der Gläubiger durchs Forderung abtreten die Hypothek übertragen.

Es wird zwischen der Briefhypothek und der Buchhypothek unterschieden. Rechte zum Thema Hypothek und das allgemeine Schuldrecht sind im bürgerlichen Gesetzbuch verankert. Die Hypothek überträgt vereinfacht gesagt die Rechte an der belasteten Immobilie an die Bank.

FAQ zur Abtretung

Welche Arten der Abtretung gibt es?

Es gibt zwei hauptsächliche Arten der Abtretung, die stille und die offene Zession. Wenn der übertragende Gläubiger eine Forderung abtreten möchte und darüber den Schuldner nicht informiert, wird es als stille Zession bezeichnet.

Das ist wichtig

Bei solchen Fällen kann der übertragende Gläubiger nach wie vor Leistungen vom Schuldner verlangen. Wenn Gläubiger die Forderung abtreten, aber Forderungsberechtigt bleiben, wird dem neuen Gläubiger eine Einzugsermächtigung erteilt. Er hat das Recht die Leistungen beim alten Gläubiger einzufordern.

Die offene Zession beinhaltet, dass Schuldner über die Forderungsübereignung informiert werden. Nun ist nur noch der neue Gläubiger Forderungsberechtigt, der alte Gläubiger kann keine Schuldbeitreibung mehr durchführen.

Wer eine Forderung abtreten möchte, sollte sich über die Voraussetzungen im Klaren sein, die im BGB festgeschrieben sind.

Abtretung bei einem Kredit

Um einen Kredit abzusichern, kann der Gläubiger eine Forderung abtreten. Hierbei handelt es sich allerdings nicht um ein Verfügungsgeschäft, sondern um eine Sicherungsabtretung.

Der Kreditgeber, die Bank, schließt einen Sicherungsvertrag mit dem Gläubiger ab. Hierbei handelt es sich um einen Vertrag, nachdem der übertragende Gläubiger (Kreditnehmer) seine Forderung an den empfangenden Gläubiger (Bank) als Sicherheit überträgt.

Auch bei der Sicherungsübertragung gibt es verschiedene Arten der Abtretung. Eine einzelne Forderung abtreten macht beispielsweise dann Sinn, wenn große Einzelforderungen vom Kreditnehmer eingezogen werden können.

Reichen diese der Bank als Sicherheit für ein Darlehen, ist die Übertragung ausreichend. Die meisten Kreditnehmer übertragen allerdings mehrere Kleinstforderungen, um der Bank genügend Sicherheit in angemessener Höhe zu übertragen. Da es nicht rentabel ist Einzelforderungen in großer Menge zu übertragen, gibt es die Gesamtheitsübertragung. Zu unterscheiden ist zwischen der Globalzession und der Mantelzession.

Die Mantelzession

Die Mantelzession bedeutet, dass nur einige bestehende Forderungen abgetreten werden. Es wird ein Forderungsverzeichnis erstellt und an den Kreditgeber übereignet. Wenn die offenen Forderungen während der Kreditlaufzeit beglichen werden, müssen weitere, aktuelle Forderungen nachgeschoben werden. Während der gesamten Laufzeit muss der Mindestdeckungsstand erreicht werden.

Die Globalzession

Eine Globalzession bedeutet, dass nicht nur bestehende, sondern auf zukünftige Forderungen abgetreten werden können. Das zu erstellende Forderungsverzeichnis dient der Kontrolle. Durch die Globalzession wird die Abtretung dann rechtswirksam, wenn die Forderung entsteht. Wenn Schuldner eine offene Forderung begleichen, muss der Kreditnehmer neue Forderungen beibringen.

Einschränkungen bei Abtretungen

Das ist wichtig

Um Schuldner und Gläubiger zu schützen, gibt es verschiedene Einschränkungen bei der Forderungsabtretung. So ist eine Abtretung unzulässig, wenn sämtliche Leistungen ausschließlich an den Ursprungsgläubiger übergeben werden können. Auch wenn bereits im Vorfeld eine Abtretung ausgeschlossen wurde oder aber die Forderung nicht pfändbar ist, darf keine Abtretung erfolgen.

Wie läuft ein Abtretungsverfahren?

Der Schuldner, hier als Zedent bezeichnet, hat Forderungen gegenüber einem Drittschuldner. Ob aus einem Kredit oder Darlehen oder anderen Verträgen spielt keine Rolle. Nun macht der Schuldner selbst Schulden, beispielsweise durch Aufnahme von einem Kredit. Um diese eigenen Schulden zu sichern, übergibt der Schuldner die ausstehende Forderung als Sicherheitsleistung an den Gläubiger.

Somit ist der Zessionar der neue Gläubiger des Drittschuldners. Dieser Gläubigerwechsel kann dem Inhaber der Schulden mitgeteilt werden, es handelt sich dann um die offene Zession. Es besteht aber auch die Möglichkeit zu verschweigen, dass einem anderen Gläubiger die Begleichung der Schulden übertragen wurde. Dies ist eine geschlossene Zession und der neue Gläubiger muss die Schulden nach wie vorm beim alten Gläubiger eintreiben.

Factoring bei bestehenden Schulden

Beim Factoring handelt es sich um eine gewerbsmäßige Übertragung verschiedener Forderungen eines Unternehmens. Die offenen Forderungen werden an eine Bank oder eine sogenannte Factoring-Gesellschaft verkauft. Der ursprüngliche Gläubiger überträgt die Rechte an der Forderung an den Factor. Der Forderungsgegenwert wird vom Factor erstattet, allerdings wird eine Risikopauschale abgezogen.

So wie es Einschränkungen bei Abtretungen und Unterschiede bei den Arten der Abtretung gibt, wird auch beim Factoring unterschieden. Es gibt echtes und unechtes Factoring. Beim echten Factoring handelt es sich um ein Darlehen. Wenn die weitergegebene Forderung nicht vom neuen Gläubiger eingetrieben werden kann, wird der Tausch rückumgewandelt. Beim unechten Factoring wird die Forderung, wie beispielsweise der Kredit verkauft, ohne Recht auf Rücknahme. Für den Factor bedeutet diese Art ein größeres Risiko.

Risiken und Einschränkungen bei Abtretungen

Grundsätzlich kann jeder Gläubiger eine Forderung abtreten, wenn damit eine relevante Sicherheitsleistung erbracht wird. Es muss jedoch immer das Ausfallrisiko mitberechnet werden. Wird ein Kredit oder ein Darlehen beispielsweise durch eine Abtretung abgesichert, muss die Bank einen Mindestausfallwert festlegen. Die übereigneten Forderungen müssen diesem Betrag entsprechen, damit das Darlehen ausreichend abgesichert ist.

Wer einen Kredit aufnehmen und eine Forderung abtreten möchte, sollte sich im BGB informieren. Nicht jede Forderung wird zum Beispiel bei Beantragung von einem Kredit angenommen. Um zum Beispiel eine Hypothek oder andere Schulden zu sichern, darf das Ausfallrisiko für den Gläubiger nicht übertrieben hoch sein.

Die Abtretung kann bei vielerlei Arten von Schulden erfolgen. Sowohl bei der Hypothek, als auch bei einem Darlehen oder einem Kredit ist eine Abtretung möglich. Bei der Hypothek wird das Verfahren in der Praxis oft genutzt, um ausstehende Forderungen abzusichern.